Neueste Kommentare
Archiv des Monats: Oktober 2007
Ein Orwellscher Alptraum
..sei unser Leben, findet Polylux: Nahaufnahme: Mein Leben als Terrorist Ohne stichhaltige Begründung wird eine Berliner Familie seit einem Jahr vom BKA überwacht, abgehört und beschattet. Die deutsche Terrorgesetzgebung – ein Orwellscher Alptraum. Die nächste Polylux-Sendung sehen Sie am Donnerstag, … Weiterlesen
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Presseschau
Die Zeit beschäftigt sich heute anhand unserer Erlebnisse damit, was Terrorismus ist. Genau wie der Spiegel, der einen interessanten Artikel von Paul Krugman aus der New York Times übernommen hat, in dem die Frage aufgeworfen wird, wem es eigentlich nützt, … Weiterlesen
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Too Much Coffee
Die Frage danach, was Terrorismus sei, ist weiter offen und ehrlich gestanden nehme ich nicht an, dass sich das in absehbarer Zeit ändern wird. Um die Annäherung an eine Antwort voranzutreiben seien alle weiterhin aufgefordert, sich am Preisausschreiben zu beteiligen, … Weiterlesen
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Beobachtungen
Ich werde gerade viel gefragt, ob die Überwachung jetzt eigentlich eingestellt wird. Das wüsste ich auch gern. Letztes Endes habe ich keine Ahnung, denn über die Details der Ermittlungen in §129a-Verfahren weiß ich inzwischen zwar einiges mehr als vor drei … Weiterlesen
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Der Haftbefehl ist aufgehoben
Der BGH hat eben mitgeteilt, dass er schon am 18.10. beschlossen hat, den Haftbefehl aufzuheben, dass aber weiter nach §129a ermittelt wird. Im Haus der Demokratie und Menschenrechte findet dazu um 14 Uhr eine Pressekonferenz statt. Parallel finden heute wieder … Weiterlesen
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Aber was ist das eigentlich: Terrorismus?
Nicht nur der BGH soll Mittwoch entscheiden, was Terrorismus ist. Das Bündnis für die Einstellung der §129a-Verfahren stellt die Frage auch, und hier gibt es statt U-Haft Preise zu gewinnen: Die Bundesanwaltschaft verfolgt ihn. Die rot-grüne Koalition hat versucht, ihn … Weiterlesen
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BGH gibt Entscheidung am Mittwoch bekannt
Der Bundesgerichtshof hat angekündigt, am Mittwoch um 12 Uhr die Entscheidung bekannt zu geben, ob Andrej wieder in Untersuchungshaft muss. Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 151/2007 Bundesgerichtshof entscheidet über Haftbefehl gegen Berliner Soziologen Der Generalbundesanwalt führt gegen den Beschuldigten … Weiterlesen
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Blindflug
Wir sind wieder in Berlin nach zwei Tagen Norddeutschland. Und beeindruckt von den Reaktionen hier und anderswo. Nachdem meine Texte bei fefe, gulli.com und ravenhorst, und dann vielen anderen* erwähnt wurden, katapultierte dieser Blog aus seiner kleinen Nische vor allem … Weiterlesen
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Telefonterror II
Gestern gab es ein wirklich wunderschönes Beispiel fehlgeleiteter Überwachungstechnik. Wobei weiterhin nicht auszuschließen ist, dass diese ‚Fehlschaltungen‘ gar kein Versehen, sondern Bestandteil des latent soziopathischen Spieltriebs derjenigen Menschen sind, die wahrscheinlich einen Großteil ihrer Zeit damit zubringen, unseren Alltag in … Weiterlesen
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