Kategoriearchiv: Ähnliche Verfahren

Ähnliche Verfahren

Spaß mit Mobiltelefonen

Veröffentlicht am 12. April 2013 von annalist

Ich war eben im Kino beim Globale-Filmfestival und habe mir „Der Prozess“ angesehen, danach im Kino und noch im Café darüber diskutiert. Über politische Prozesse, Anti-Terror-Paragrafen, den Rechtsstaat in der praktischen Anwendung und NGOs. Verfassungsschutz auch. Um 18 Uhr fing … Weiterlesen →

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Prozess gegen Lothar König scheitert an sächsischer Justiz

Veröffentlicht am 18. März 2013 von annalist

Champagner. Eigentlich hätte am Dienstag der Prozess wegen “schwerem, aufwieglerischem Landfriedensbruchs” (§125a StGB) gegen Lothar König, den Stadtjugendpfarrer von Jena, begonnen. Am Montag ist der Start des Prozesses an der Dämlichkeit der sächsischen Behörden gescheitert. Wenn es nicht so ernst … Weiterlesen →

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Urteile in Neuseelands erstem neuen Terrorismus-Verfahren

Veröffentlicht am 24. Juni 2012 von annalist

Terrorismus als Schreckgespenst ist schon wieder aus dem Bewusstsein gerutscht, aber die Folgen der neueren Anti-Terror-Gesetze sind gelegentlich spürbar. Auch Neuseeland hatte in der Folge des 11. September ein neues Anti-Terror-Gesetz beschlossen. 2007 wurde das erste Verfahren nach dem neuen … Weiterlesen →

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£20,000 Entschädigung für Terrorismus-Festnahme in Nottingham

Veröffentlicht am 15. September 2011 von annalist

Rizwaan Sabir, der als Doktorand legal ein Al-Qaeda-Hadbuch heruntergeladen hatte, war 2008 in Nottingham festgenommen worden und war sieben Tage in Untersuchungshaft. Jetzt hat er als Entschädigung £20,000 bekommen. Außerdem eine Entschuldigung. Wer vorige Woche „Freiheit oder Sicherheit“ bei arte … Weiterlesen →

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Arte: Freiheit oder Sicherheit?

Veröffentlicht am 5. September 2011 von annalist

Update: Der Film ist jetzt für sieben Tage in der Arte Mediathek Arte zeigt am Dienstag um 20:15 „Freiheit oder Sicherheit. Der Antiterrorkampf und seine Folgen“ von Marita Neher und Nils Bökamp. Die Dokumentation beschäftigt sich mit den Anti-Terror-Gesetzen und … Weiterlesen →

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Frontal 21 über die Ermittlung gegen Lothar König und Handygate

Veröffentlicht am 31. August 2011 von annalist

Lothar König, Jugendpfarrer im thüringischen Jena, fühlt sich an Willkür und Rechtlosigkeit in der DDR erinnert. Die sächsische Justiz verdächtigt den Geistlichen, Rädelsführer einer linken Schlägertruppe zu sein. Dabei hatte Jugendpfarrer König mit seiner Jungen Gemeinde im Februar 2011 lediglich … Weiterlesen →

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Jena: Neue Ermittlungen, aber vielleicht doch nicht

Veröffentlicht am 16. August 2011 von annalist

Man soll ja keine Vorurteile gegenüber Volksgruppen haben. Aber die Sachsen machen es gerade echt schwer. Ok, ok, die sächsische Staatsanwaltschaft. Nach der Durchsuchung des Jugendpfarrers König haben sich schon einige gewundert. Das fing damit an, dass ihm unterstellt wird, … Weiterlesen →

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Alle §129 außer Mutti – Pfarrer der Jungen Gemeinde Jena durchsucht

Veröffentlicht am 13. August 2011 von annalist

Es gibt Sachen, die können aus verschiedenen Gründen einfach echt nicht sein. In letzter Zeit ist die sächsische Polizei relativ häufig in solche verwickelt. Ziemlich fassungslos macht mich aktuell die Durchsuchung des Pfarrers der Jenaer Jungen Gemeinde, Lothar König. Das … Weiterlesen →

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Operation 8 – Film über das Terror-Verfahren in Neuseeland

Veröffentlicht am 2. Juni 2011 von annalist

Aus der Serie „Irre Terrorismus-Verfahren“ Am 15. Oktober 2007 wurden in Neuseeland 20 Leute verhaftet, ein ganzes Maori-Dorf abgeriegelt, 60 Häuser und ein vollbesetzer Schulbus durchsucht. Ganz ausführlich dazu: Das Land der langen Lebenslüge: Die Neuseeländischen Terror-Razzien. (Hier auch schon … Weiterlesen →

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„Mit Kabelbindern ruhig gestellt“ – Durchsuchung in Dresden

Veröffentlicht am 5. Mai 2011 von annalist

Die Dresdner „Praxis“ ist am Dienstag morgen ab halb 5 von 150 PolizistInnen durchsucht worden. Hintergrund ist die Kriminelle Vereinigung (§129 StGB), deren Bildung 17 Menschen aus Sachsen und Brandenburg vorgeworfen wird. Die Durchsuchung diente anscheinend nicht nur dem Finden … Weiterlesen →

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