Neueste Kommentare
Kategoriearchiv: Extremismus
Die Charme-Offensive des Verfassungsschutzes
Eigentlich ein total netter Typ, dieser Verfassungsschutz-Chef. Rheinländer, mit Humor, sagen auch seine Beamten (sagt der Chef). Der tut nichts, der sucht nur Extremisten. Laut Interviewer Elmar Theveßen sind das „Menschen, die den Anspruch auf die absolute Wahrheit erheben“. Hans-Georg … Weiterlesen
LKA: Mietenproteste sind linksextremistisch
Wir haben gestern bei Kotti & Co. Silvester gefeiert, was sehr nett war und nicht annähernd so schrecklich, wie ich mir das am Kottbusser Tor vorgestellt hatte. Das Protestcamp gegen die hohen Mieten steht immer noch und ist inzwischen zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Berlin, Gentrifizierung, Linksextremismus, Mietenprotest
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Verfassungschutz darf linke Vereine abschalten
Der Bundestag ist dabei, das Jahressteuergesetz 2013 zu verabschieden. So weit, so langweilig. Bis auf die Kleinigkeit, dass danach der Verfassungsschutz – genau, DER Verfassungsschutz – darüber entscheidet, welche Vereine gemeinützig bleiben und also in den Genuß der für viele … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Extremismus, Steuergesetz, Verfassungsschutz
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Die Extremismusklausel ist illegal
Mal wieder rettet ein Gericht die Demokratie vor der Regierung: das Verwaltungsgericht Dresden (!) hat die Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt. Die Ohrfeige gönne ich der eh schon nicht mehr so richtig beliebten Extremismus– Familienministerin Schröder von Herzen. Im Wortlaut: Die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AKuBiZ, Extremismusklausel, Kristina Schröder, Sachsen
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Schröders Linksextremismus-Programm wissenschaftlich durchgefallen
Mit Studien hat die Bundesregierung in letzter Zeit nicht so viel Glück. Weniger Beachtung als die Muslim-Schock-Studie fand leider der Zwischenbericht des Deutschen Jugendinstituts (DJI), das Kristina Schröders 2010 gestartetes Programm „Demokratie stärken gegen Linksextremismus und Islamismus“ evaluiert. Im Bereich … Weiterlesen
Zapp über Kristina Schröder: „Was will diese Frau eigentlich?“
Zapp hat sich mit der Extremismus-Ministerin befasst. Was will diese Frau eigentlich? Diese Frage wird Kristina Schröder seit Amtsantritt immer wieder gestellt. Journalisten rätseln über das Profil der Familienministerin – statt Themen zu finden, scheint sie ewig welche zu suchen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Kristina Schröder, Linksextremismus, Neues Deutschland, Zeitbild
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Augen auf – Demokratie stärken! Neues von der Zeitbild-Stiftung
Ich habe eine Weile gebraucht, bis ich geglaubt habe, dass es sich nicht um Satire handelt. Es ist keine Satire. Es sind Preise verliehen worden, Preise für herausragendes Engagement gegen den Linksextremismus. Von derselben Zeitbild-Stiftung, die gerade mit der Broschüre … Weiterlesen
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Linksextrem ist …
Rechtsextrem ist, wenn Menschen ermordet werden, ihrer Herkunft wegen. Nach eingehender Prüfung, Jahre später, weil alle darüber berichten und wenn ausgeschlossen werden kann, dass sie sich irgendwie untereinander erschossen haben. Linksextrem ist, wenn das Neue Deutschland schreibt „Der Kapitalismus ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Kristina Schröder, Neues Deutschland
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„Gentrifizierung“ immer noch linksextrem
Über Twitter bin ich heute auf eine relativ neue Broschüre gestoßen, die sich gegen Linksextremismus richtet. Gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Demokratie stärken – Linksextremismus verhindern Es scheint sich ja gerade die Erkenntnis durchzusetzen, dass von … Weiterlesen
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Extreme Grafik
Der neue Verfassungsschutzbericht ist da, es gab reichlich Zeter und Mordio gestern, die Regierung verkündet eine – Überraschung – Bedrohung durch Terrorismus und Extremismus. Die Presse konnte sich nicht so recht einigen, was gestiegen war und was abgenommen hat. Dafür … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bildblog, Verfassungsschutzbericht, ZDF
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