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Archiv des Monats: Juni 2010
Der Bundespräsident, die Polizei und meine Tochter
Gestern auf Berlins Straßen: Ich war mit meiner Tochter unterwegs zum Schwimmen. Bis gestern hatte sie ein relativ unverkrampftes Verhältnis zur Polizei – was ja auch anders hätte sein können nach der frühkindlichen Traumatisierung durch bewaffnete Monstren, die schreiend vor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Polizei
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G20: Das ist aber teuer
Es gibt ein sehr schönes Anwendungsbeispiel des neuen Buzzwords Open Data Journalism: Die Visualisierung der Kosten von Gipfeltreffen, ins Verhältnis zum Ergebnis gesetzt: Zahlen der gegebenen Versprechen, der produzierten Seiten Papier, anwesende Demonstrierende in Relation zur Polizei.. Gefunden (und übersetzt?) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Medien
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Alaska oder Die geplante Speicherung von Suchmaschinenanfragen
Einen Moment zu spät sprach sich herum, dass EU-ParlamentarierInnen intensiv gelobbyt wurden, einer Initiative für sowas wie Vorratsdatenspeicherung für Suchmaschinendaten in Europa zuzustimmen. (Zu) Viele Abgeordnete ließen sich mit dem unschlagbaren Argument ködern, dass Frauen und Kinder geschützt werden müssen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz
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Grundrechteerklärung für NutzerInnen sozialer Netzwerke – Ja oder Nein?
Es gibt einen weiteren Versuch, eine Bill of Rights, oder Grundrechteerklärung, für NutzerInnen sozialer Netzwerke zu etablieren. Das war das zentrale Projekt der CFP 2010 (Computers Freedom and Privacy Conference), die vom 15.-18. Juni in San Jose stattfand. Die in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Das Netz, Datenschutz, web 2.0
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Kleinkram – Extremismusbegriff
Schon im März erschien die Dokumentation (700 kb) einer Tagung, die sich mit der Anwendung des Extremismus-Begriffs auseinandersetzte: «Gibt es Extremismus? Extremismusansatz und Extremismusbegriff in der Auseinandersetzung mit Neonazismus und (anti-)demokratischen Einstellungen», veranstaltet von Weiterdenken (Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen), dem Kulturbüro Sachsen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Extremismus
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Kleinkram – Mehr Details über die Krisendemo
Ich komme viel weniger zum Bloggen als mir lieb ist; ein reales Leben mit Kindern ist so. Deshalb probiere ich nochmal das kommentierte Verlinken, damit die Sachen, die ich lesenswert finde und nicht schaffe, als ‚richtige Artikel‘ aufzuschreiben, trotzdem nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Polizei
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BGH: Überwachung im ersten mg-Verfahren war von Anfang an illegal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt eine weitere Entscheidung zu den Ermittlungen gegen angebliche Mitglieder der ‚militanten gruppe‘ (mg) bekannt gemacht. Bei den drei Berlinern, die als erste beschuldigt wurden (siehe gestern), führten nicht nur die Ermittlungen seit 2001 zu nichts … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Überwachung
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Von heimlich ausgetauschten Autos. Überwachung in mg-Verfahren
Die Initiative Libertad! hat Anfang Juni einen Text mit dem Titel „10 Jahre Ausforschung“ veröffentlicht. Libertad setzt sich ein für politische Gefangene, ein verhältnismäßig traditionelles Politikfeld, das je nach dem eigenen Verhältnis zum Sing-Sang „Frei-heit-für-al-le-po-li-ti-schen-Ge-fang-e-nen!“ als abschreckend oder aber außerordentlich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter §129(a), mg-Verfahren, Überwachung
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CFP 2010 beginnt – Computer, Freiheit und Privatsphäre
Um auch mal wieder zu erbaulicheren Dingen zu kommen: vor einigen Stunden hat in San Jose, Silicon Valley, die CFP 2010 begonnen. Der Name sagt schon viel: die 20. jährliche Konferenz der Association for Computing Machinery (ACM) beschäftigt sich dieses … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, web 2.0
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Verdachtsmomente – Neues zu Polizei-Statistiken
Ich schleiche seit ein paar Tagen um die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke zur ‚Politisch motivierten Kriminalität‘ herum (zu Statistiken unten auch Hans-Eckhart Wenzel mit „Santa Statistica“). Ich liebe Tabellen nicht, aber es bildet, hier … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Extremismus, Polizei
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