Archiv des Monats: Februar 2012

Griechenland – Not in my Name

Veröffentlicht am 26. Februar 2012 von annalist

Ich freue mich über ACTA-Proteste, aber mindestens so sehr wünsche ich mir, dass auch hier Menschen gegen den Wirtschaftskrieg gegen Griechenland auf die Straße gingen, der von Deutschland maßgeblich verantwortet wird. Und zwar nicht, weil es auch für uns hier … Weiterlesen →

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2010 wurden in Deutschland 37 Mio. E-Mails überwacht

Veröffentlicht am 25. Februar 2012 von annalist

So eine Überschrift gibt’s in der ‚Bild‚ ja auch nicht alle Tage. Sprich, wenn sogar die das bemerkenswert finden, muss es ernst sein. Hintergrund ist ein Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), das theroretisch die Geheimdienste überwacht. Weil die sonst von … Weiterlesen →

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Polizeigewerkschaft macht sich Gesetze, wie es ihr gefällt

Veröffentlicht am 25. Februar 2012 von annalist

Das machen wir ja nicht zum Spaß, und schon gar nicht bei irgendwelchen Eierdieben. Hier geht es um die Aufhellung terroristischer Netzwerke. (Rainer Wendt) Spätestens hier ist klar: da stimmt was nicht. Wenn die Polizeigewerkschaft die Terroristen bemüht, sind die … Weiterlesen →

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Al Jazeera über die Polizeidirektion Hannover.. bei Facebook

Veröffentlicht am 21. Februar 2012 von annalist

The Stream, das tägliches Programm von Al Jazeera English über Soziale Medien, hat sich gestern mit Polizei-Aktivitäten in Sozialen Netzwerken beschäftigt: Big Brother or clever crime fighting? (Big Brother oder clevere Verbrechensbekämpfung?) Die Polizeidirektion Hannover hat mithilfe ihrer Facebook-Seite (nee, … Weiterlesen →

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Raul Zelik über seine VS-Überwachung

Veröffentlicht am 16. Februar 2012 von annalist

Auch Raul Zelik wurde vom Verfassungsschutz überwacht und hat in Freitag und WOZ beschrieben, wie er davon erfuhr und was die Auswirkungen waren – nicht lustig nämlich. Gründe? ..hat der Verfassungsschutz meinen Roman „Der bewaffnete Freund“ für bare Münze genommen … Weiterlesen →

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Tagesthemen zu Dresden und zur Sächsischen Demokratie

Veröffentlicht am 14. Februar 2012 von annalist

Manchen Tagesthemen-Kommentatorinnen muss nichts hinzugefügt werden: (Danke Fluxusx)

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Dresden bleibt nazifrei

Veröffentlicht am 13. Februar 2012 von annalist

Publikative hat dankenswerterweise alles Nötige: In Dresden planen heute Tausende Menschen Proteste gegen den jährlichen Aufzug von Neonazis. Die Rechtsextremen wollen ab 18.00 Uhr mit Fackeln durch die Stadt ziehen. Hier die wichtigsten Links zu dem Tag in Dresden. Hier … Weiterlesen →

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«Protest zwischen legitimer Aktion und illegitimer Repression»

Veröffentlicht am 9. Februar 2012 von annalist

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat das Video des Abschluss-Panels des IL-Kongresses zum Zivlen Ungehorsam fertig. Am Anfang sind ein paar ‚Highlights‘ rausgeschnitten, danach kommt dann die komplette Aufzeichnung. Es reden miteinander: Martin Kaul, die tageszeitung, Bodo Ramelow, MdL DIE LINKE, Corinna Genschel, … Weiterlesen →

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When Is Activism “Terrorism”? When It’s Effective.

Veröffentlicht am 9. Februar 2012 von annalist

Andere Gegend, gleiches Problem. Will Potter von Green is the new Red spricht mit Because we Must über die Verfolgung und Einschüchterung von politischen und sozialen Bewegungen durch neue (und alte) Anti-Terror-Gesetze.

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Von Düsseldorf hatten wir nie geträumt

Veröffentlicht am 8. Februar 2012 von annalist

Es gibt einen Räumungstermin für den Schokoladen. Ein Club, ein Theater, Ateliers, Studio, Wohnungen in einem der letzten unsanierten Häuser in Alt-Mitte, Ostberlin. Seit Jahren bedroht. Jetzt endgültig gekündigt. Der Gerichtsvollzieher kommt am 22. Februar, 9 Uhr. Am 21. 2. … Weiterlesen →

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