Neueste Kommentare
Archiv des Monats: Januar 2012
EDRi-Broschüre über Überwachung und Sicherheit in der EU
Die europäische Bürgerrechtsorganisation EDRi (European Digital Rights) hat in einer Broschüre gegenwärtige Überwachungs- und Sicherheitsmaßnahmen der EU übersichtlich zusammengefasst. Zweck dieser Broschüre ist es, aktuelle EU-Überwachungs- und Sicherheitsmaßnahmen zu skizzieren, um einen Einblick in ihr Ausmaß und ihre Gesamtwirkung zu … Weiterlesen
Ein Jahr danach: Arabischer Frühling – Montag in Berlin
Ich bin, wie beschrieben, gerade in Dresden bei einem Kongress, der Zivilen Ungehorsam als Thema hat. Heute abend gab es dort die Veranstaltung Arab Revolt: Opportunities and Limits of Civil Disobedience, die mich beeindruckt hat. Auf dem Podium saßen neben … Weiterlesen
Der Kongress .. ist ungehorsam
Ich bin Samstag und Sonntag bei einem sehr hübschen Kongress in Dresden. Falls Ihr zufällig in der Nähe sein solltet und zufällig noch nichts davon gehört hattet, würde ich Euch den gern ans Herz legen. Idee ist, sich mit Zivilem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktivismus
Verschlagwortet mit Dresden, Ziviler Ungehorsam
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Zapp über Kristina Schröder: „Was will diese Frau eigentlich?“
Zapp hat sich mit der Extremismus-Ministerin befasst. Was will diese Frau eigentlich? Diese Frage wird Kristina Schröder seit Amtsantritt immer wieder gestellt. Journalisten rätseln über das Profil der Familienministerin – statt Themen zu finden, scheint sie ewig welche zu suchen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Extremismus
Verschlagwortet mit Kristina Schröder, Linksextremismus, Neues Deutschland, Zeitbild
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DLF: Und wenn damals die Schlapphüte ausgerückt wären, um die CSU zu beobachten?
Innenminister sind als Vertreter der Politik, die ich hier häufig kritisiere, gewissermaßen mein natürliches Gegenüber. Es kommt nicht häufig vor, dass anfange, mich für welche fremdzuschämen. Heute war so ein Moment. Im Deutschlandfunk wurde Bundesinnenminister Friedrich zur Beobachtung der Partei … Weiterlesen
Frustrationstoleranz
Der Skandal nach Dresden war größer. Beim neuen Fall aufgedeckter Funkzellenauswertung (FZA) in Berlin haben wir uns schon ein bisschen gewöhnt, und hören ja gerade auch, dass die FZA nicht nur einmal, sondern oft eingesetzt wurde. Normal, quasi. Dabei war … Weiterlesen
Ganz normale Polizeigewalt
Im Trubel etwas untergegangen sind zwei Fälle von Polizeigewalt im Januar, die ich hier nochmal rauskrame. Wohl auch, weil sie in Orten ohne Twitteria oder Hauptstadtpresse stattfanden. Besonders ungewöhnlich nicht, skandalös auf jeden Fall. Nr. 1 – Die Demo am … Weiterlesen
Veröffentlicht unter General, Polizei
Verschlagwortet mit Dessau, Göttingen, Mouctar Bah, Oury Jalloh, Polizeigewalt, RCDS, Schünemann
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Verdeckte Ermittler zeugten Kinder mit Aktivistinnen
Einen schönen Fall aus der Kategorie „Das gibt’s höchstens in Diktaturen / im Ostblock, aber doch nicht bei uns“ hat der Guardian ausgegraben. Die hier schon mehrfach vorgestellten verdeckten Ermittler, die in Großbritannien auf AktivistInnen angesetzt waren, haben in mindestens … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung
Verschlagwortet mit Großbritannien, Guardian, Verdeckte Ermittler
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Millionen Handydaten diesmal aus Berlin
Das machen die in Sachsen. Hier nicht. Hier ist ja sozusagen die zivilisierte Welt, was Grundrechte angeht. Also, im Vergleich zu Sachsen. Kein Vergleich. Bis vorgestern: Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet Da steht alles drin, … Weiterlesen
„Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat“
Danke Isabel Schayani für Klartext zur Neonazi-Datei gestern in den Tagesthemen Innenminister Friedrich hat die Neonazi-Datei als wichtigen Meilenstein im Kampf gegen rechte Gewalt bezeichnet. Das ist aber kein Meilenstein, das ist höchstens Schotter, oder Streusalz für die Augen. Ich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Nazis, Überwachung
Verschlagwortet mit Datenbank, Neonazi-Datei, NSU, Schayani, Tagesthemen, WDR
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