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Kategoriearchiv: Demokratie
Nichts gewusst? Nazis, Verfassungsschutz und der Rest
Angesichts der sich überschlagenden Berichte zu den Thüringer Nazis fällt mir eigentlich nur eins ein: Und wem nützt das? Es muss doch wirklich niemand so tun, als sei irgendwas davon unbekannt gewesen. Ich gehe nicht so weit, allgemeine Heuchelei zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antifa, Rechtsextremismus, Sachsen, Thüringen
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Bald Nacktscanner für die ganze EU
Bei Statewatch bin ich über den Hinweis gestolpert, dass der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments (EP) den Einsatz von Bodyscannern für die gesamte EU befürwortet. Weil nämlich.. die Terror-Gefahr nach dem Tod von Bin Laden so gestiegen ist! Allerdings scheint den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demokratie, Überwachung
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Sarrazins Zahlen sind falsch
Falls Ihr gelegentlich hilflos vor dem Argument stecken bleibt, der alte Mann mit dem typisch deutschen Namen habe doch aber recht: Hier ist das Gegenmittel! Nehmt es in Eure Bookmarks an prominenter Stelle und es wird Euch geholfen. In der … Weiterlesen
Wintermärchen
Nicht mehr taufrisch sind zwei Studien, die Anfang Dezember kurz durch die Nachrichten blitzten und uns sicher noch eine Weile beschäftigen werden. Nicht unbedingt die Studien, aber sicher ihr Inhalt. Erkenntnis Nr. 1: Die Terrorberichterstattung schürt die Angst vor Muslimen … Weiterlesen
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Das Besondere an Stuttgart 21 (ist gar nicht so besonders)
Allüberall auf den Tannenspitzen seh ich die Frage blitzen, wieso ausgerechnet dieser Protest – der gegen Stuttgart 21 – soviel Wirbel macht. Dabei ist das gar nicht besonders überraschend. Die einfache Formel Protest + Krawall = Presse ist hier um … Weiterlesen
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11. September – Freiheit statt Angst
Dem ist wenig hinzuzufügen, außer vielleicht Berlin, 13 Uhr, Potsdamer Platz. Alles weitere bei www.freiheitstattangst.de Es gibt natürlich doch noch was zu sagen. Z.B. wäre da die Chaosradio-Ausgabe CR160 vom 25.8. mit der Frage „Wichtige Datenschutzdemo oder überflüssige Tradition?“: Mehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Demokratie, Überwachung
Verschlagwortet mit Freiheit statt Angst
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Wie eine tschetschenische Familie extremistisch wurde
Wenn auch nur die Hälfte davon stimmt – und ich habe keinen Grund zu zweifeln – dann ist das eine ganz grobe Schweinerei: Eine tschetschenische Familie, sieben Kinder, gut "integriert", soll abgeschoben werden. Und nicht irgendwohin abgeschoben, sondern natürlich nach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demokratie, Terrorismus
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Linksextremismus im Bundestag
Während ich gerade noch darüber nachdenke, ob ich mein Themenfeld von "Terrorismus" auf "Extremismus" erweitern sollte, weil die Regierung so putzige Ideen dazu hat, weil die Familienministerin ja eigentlich Extremismus-Expertin ist, habe ich ein sehr schönes Exemplar der Gattung gefunden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demokratie, Extremismus
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Ein kritischer Polizist über die Polizei, Innere Sicherheit und den Rest
Thomas Wüppesahl, Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V., hat mit Annika Kremer und Lars Sobiraj für Gulli ein langes Gespräch geführt. Es sind drei Teile geworten: Überwachung, ELENA & Schwarz-Gelb / Willkür und Polizeigewalt / Beweisunterdrückung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Demokratie, Terrorismus
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„Wir werden blockieren“
Es ist mal wieder an der Zeit, gegen Zensur Courage zu zeigen, im Netz und jenseits. In Sachsen wird gerade der Aufruf zum Blockieren von Nazi-Demos juristisch hart verfolgt. Es gibt ein Plakat, das zur Blockade der Nazi-Demo am … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Das Netz, Demokratie, Repression
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