Neueste Kommentare
Archiv des Monats: Mai 2009
Im Badeanzug duschen
Für Heise Online hat Detlef Borchers eine neue BKA-Studie ausgegraben, die ich gerne mal ganz lesen würde: In Hinblick auf Berichte zu einem Verfahren gegen einen Berliner Soziologen mag die Mahnung der Autoren zur Einzelfallbetrachtung mutmaßlicher terroristischer Aktivitäten wichtig sein: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Terrorismus
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Sie sind wieder da
Monatelang war Ruhe. Gestern hat das erste Mal seit langem unser Fernseher beim telefonieren wieder Ssssst..ssssst..sssssst gemacht (wem das jetzt seltsam vorkommt, möge bitte etwa meine Erzählungen dazu beim 24C3 anhören (lang) oder den Polylux-Clip (kurz)). Ich konnte die Mutter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung im Alltag
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Die Erde ist eine Scheibe
Brigitte Zypries wurde für die Frankfurter Rundschau zum Thema Überwachung interviewt und siehe: wir haben alles falsch verstanden. Der Bundestag hat heute eine ganze Serie neue Gesetze im Bereich Strafrecht beschlossen, u.a. auch das berüchtigte Terrorcamp-Gesetz. Dazu hatte Heribert Prantl … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Terrorismus, Überwachung
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Und wieder: was ist eine terroristische Vereinigung?
Ob Greenpeace der Frage "Was ist Terrorismus" aufgeschlossener gegenüber steht, seit sie in Dänemark selber deswegen verurteilt wurden? In der Rubrik "tagesthemen" der Website des Greenpeace Magazins gibt es einen Artikel zu einem interessanten Revisionsverfahren, das morgen vom Bundesgerichtshof verhandelt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Terrorismus
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„Die Berliner Polizei ist ein sinkendes Schiff“
Es gibt lichte Momente im Lauf eines Tages. Zum Beispiel, wenn ich nach einem langen Bürotag geschafft auf die Straße trete und ein schlacksiger junger Streifenpolizist an der Ampel neben mir einen Satz wie diesen sagt: "Die Berliner Polizei ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Sicherheit
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Kleine Lauschangriffe & die fürsorgliche Belagerung
Anja Reich hat ein unangenehmes Problem schön gelöst: die Gestaltung des Magazins der Berliner Zeitung dieses Wochenende zum Thema "Grundgesetz". Sehr unterschiedliche unterschiedlich bekannte Leute beschreiben ihr Verhältnis zu den Grundrechten. Andrej Holm gehört zu der illustren Gesellschaft – zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren
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Schäuble in Jena gestört
Zur Nachahmung empfohlen: am Mittwoch besuchte Schäuble auf Einladung des RCDS Jena und redete über "das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit". Das motivierte allerhand Leute, ihre Meinung beizutragen, vor dem Hotel und auch drinnen. Einen ausführlicheren Bericht gibt es bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sicherheit
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„Der innere Innenminister“ in Berlin
Gestern abend, als ich eigentlich Folien für die SIGINT vorbereiten wollte und verdrängend lieber Wäsche aufgehängt habe, habe ich nebenbei ein Hörspiel gehört und mich damit getröstet, dass ich mich ja gewissermaßen auch auf eine Veranstaltung vorbereite. Ich weiß nicht, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Sicherheit
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Herr Dr. Schäuble und Herr Dr. Holm
Bisher 16 Interessierte warten auf die Antwort vom Innenminister auf die folgende Frage bei Abgeordnetenwatch. Wir auch: Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, schon seit längerer Zeit verfolge ich die Geschehnisse um den Fall "Andrej Holm". In meinen Augen kommt da … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren
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Das Ende von Opel
Ganz zufällig stand ich heute in Berlin daneben, als Opel demontiert wurde. Passend ungefähr zum gleichen Zeitpunkt, als die Frist für’s Einreichen der Übernahmeangebote ablief. © Anne Roth Ein bisschen themenfremd, aber da kam ich nicht dran vorbei. Leider hatte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mixed
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