Archiv des Monats: Februar 2009

Schlapphüte heute noch schlapper. VS-Vize im mg-Prozess

Wenn es nicht so ernst wäre, wäre der aktuell vom Berliner Kammergericht stattfindende Prozess gegen angebliche Mitglieder der ‚militanten gruppe‘ (mg) immer für ein paar Lacher gut. Heute war der Vize-Präsident des Verfassungsschutzes (VS) Remberg als Zeuge geladen. Das spielt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Justiz, mg-Verfahren | 5 Kommentare

„Wenn du was sagst, ist es verdächtig, wenn du nichts sagst, ist es noch viel verdächtiger“

In Wien ist vor kurzem Annegang. Magazin zur Überwindung der Inneren Sicherheit erschienen. Sehr schön, sehr schlau, und frei zum Download. Darin gibt es auch ein Interview, das Tim Zülch im letzten Frühling mit uns gemacht hat. Daraus wurde im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Überwachung, Überwachung im Alltag | 1 Kommentar

Gentridingens und andere komische Begriffe

Beim Pantoffelpunk findet sich diese aufrüttelnde Meldung: Erste deutsche blogs und kritische News-Seiten gesperrt Das ist so wundervoll gemacht, dass ich es auch hier für die Ewigkeit aufheben muss.    Darin verbirgt sich eine Reihe netter Details, die ahnen lassen, … Weiterlesen

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Für’s Leben lernen: die Berliner Schüler-Datei

Zwei Meldungen zum gleichen Thema, schön getwittert von Spreeblick: Schneeballschlacht gegen Minderjährige verloren. Polizei geholt: Terrorverdacht. #werzuletztlacht Berlin hat tatsächlich am Donnerstag die Schülerdatei beschlossen. Und parallel dazu gibt es lauter gehässige Meldungen darüber, wie unglaublich es ist, dass der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Überwachung | 7 Kommentare

Die Zeitung in Zeiten der Finanzkrise

Passend zum Thema der morgigen Veranstaltung "Das Comeback der Überzeugungen. Starker Staat, schwache Banken, politische Presse: Haben die linken Medien im Krisenjahr 2009 wieder Konjunktur?" tobt ein kleiner Sturm durchs Wasserglas. Aufgefallen ist mir das gestern über die unterschiedlichen Titelbilder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter media | 4 Kommentare

Der Verfassungsschutz, die Pressefreiheit und der G8

Wer erinnert sich noch an die vielen zutiefst erbosten Artikel kurz vor dem G8-Gipfel 2007, als diversen JournalistInnen die Akkreditierung verweigert worden war, weil der Verfassungsschutz sie irgendwie nicht angemessen fand? Ich fand in meiner Mailbox gerade diese Presseerklärung von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Überwachung | 6 Kommentare

„Gefährder“ – Deutschland 09

Die Pressevorführung von "Deutschland 09" läuft gerade (siehe). Gestern abend haben wir das erste Mal einen Ausschnitt des Films von Hans Weingartner "Der Gefährder" gesehen. tagesschau.de hat vier Clips aus dem Film vorgestellt, der aus 13 "Kurzfilmen zur Lage der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Überwachung | 3 Kommentare

Kinderpornographie gut verstecken oder doch besser bekämpfen?

Also bei Kinderpornographie hört’s aber wirklich auf. Da wird doch jeder einsehen, dass hartes Durchgreifen alternativlos ist. Oder? Im Bundestag beim Unterausschuss Neue Medien fand heute eine Anhörung dazu statt, ob und wie bestimmte (kinderpornographische) Inhalte im Internet gesperrt werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kontrolle, Überwachung | 14 Kommentare

Kollektion #12

Über die gehackte Website von Schäuble ist schon allerhand geschrieben worden, aber hübsch anzusehen ist es doch auch mehrmals. Das Passwort sei "Gewinner" gewesen – das werden sie sich beim nächsten Mal vielleicht besser überlegen. Ohne jeden Zusammenhang eine Frage … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Terrorismus | 3 Kommentare

Kollektion #11

Gulli: Annalist-Interview. Ein Jahr später Verschwörung! Verschwörung! Mitglied der Sauerlandgruppe Agent des CIA! Mikroblogging und soziale Bewegungen No-fly list: $100 million a year pissed away 10 Privacy Settings Every Facebook User Should Know Social Networking Sites and the Surveillance Society … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Terrorismus | 2 Kommentare