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Archiv des Monats: August 2008
Ziercke-Interview zu Terrorismus, ‚mg‘, Online-Durchsuchung und Hühnerdiebstahl
Im Tagesspiegel erscheint morgen ein Interview mit BKA-Chef Ziercke, das mit der dezenten Frage eingeleitet wird In den sieben Jahren nach dem 11. September ist Islamisten in Deutschland kein Anschlag gelungen. Können wir aufatmen? Natürlich gar nicht, findet Ziercke. Wer’s … Weiterlesen
Veröffentlicht unter de, mg-Verfahren, Terrorismus, Überwachung
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Sturm 34 ist keine kriminelle Vereinigung
Es gibt ganz offensichtlich so’ne und solche kriminellen Vereinigungen. Wenn diese aber keine ist, dann weiß ich auch nicht, was das sein soll. Das Urteil gegen die sächsische Neonaziorganisation "Sturm 34" ging gestern breit durch die Medienlandschaft. Interessant die Schnipsel … Weiterlesen
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Überwacht die Überwacher!
Es gibt seit einer Weile ein Projekt, das Standorte und Bilder von Überwachungskameras sammelt: http://1984.boocompany.com/ Das ganze nach Städten sortiert – für Berlin sind erst 10 dabei. Da werden sich ja wohl noch ein paar finden lassen? Trotzdem liegen wir … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, de, Überwachung
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§129/a/b-Verfahren im Jahr 2007: BAW weitgehend ahnungslos
Seit ein paar Tagen gibt es die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zu den Verfahren nach §129/a/b im Jahr 2007. Die BAW lässt ja ständig durchblicken, dass sie schlecht ausgestattet ist und z.B. nicht schafft, ab und zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter §129(a), de
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Weiß was Gentrifizierung ist
Gefunden bei Pantoffelpunk. Hinreißend.
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VS auch im G8-Verfahren aktiv
Korrektur: es handelt sich beim G8-Verfahren nicht um einen Informanten des VS, sondern des BKA. In der Eile habe ich nicht aufgepasst. Das ändert nichts daran, dass der VS auch seine Finger im G8-Verfahren hat. Danke nach Kiel für den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter §129(a), Ähnliche Verfahren
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Ein Jahr mit §129(a)
Vor einem Jahr saß ich fassungslos in meiner frisch durchsuchten Wohnung, ohne Andrej, der am 31.7.07 festgenommen worden war und einen Tag später in Karlsruhe bestätigt bekam, dass ein Haftbefehl vom Ermittlungsrichter verhängt wird, auch wenn der die Staatsanwältin vorher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter §129(a), de, mg-Verfahren, Überwachung im Alltag
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