Archiv des Monats: November 2008

BKA-Gesetz – 5 nach 12

Veröffentlicht am 12. November 2008 von annalist

Interessante Dynamik. Heute wird der Bundestag das BKA-Gesetz verabschieden, und als ob das nicht seit Monaten bekannt sei, kommt plötzlich ein kleiner Sturm auf. Neu: Bei einer Kundgebung des AK Vorrat waren etwa 30 Leute und viele Kamerateams. Inzwischen hat … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Sicherheit | 1 Kommentar

Noch eine Woche ohne BKA-Kameras in der Wohnung

Veröffentlicht am 4. November 2008 von annalist

Update: Die Koalition hat sich geeinigt: Weg frei für bundesweite heimliche Online-Durchsuchungen. Die Übersicht zu den Maßnahmen bei tagesschau.de und ravenhorst: Der unabhängige Datenschutzbeauftragte des BKAs prüft, ob der Kernbereich privater Lebensgestaltung verletzt wurde, nach dem Einsatz. Nicht zu fassen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Sicherheit, Überwachung | 9 Kommentare

Der Internet-Minister oder: Ordering bloggers around is like herding lolcats

Veröffentlicht am 1. November 2008 von annalist

Secretary: Part 1 Teil 2 Teil 3 Teil 4 Teil5 by xkcd,

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