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Too Much Coffee
Die Frage danach, was Terrorismus sei, ist weiter offen und ehrlich gestanden nehme ich nicht an, dass sich das in absehbarer Zeit ändern wird. Um die Annäherung an eine Antwort voranzutreiben seien alle weiterhin aufgefordert, sich am Preisausschreiben zu beteiligen, … Weiterlesen
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Beobachtungen
Ich werde gerade viel gefragt, ob die Überwachung jetzt eigentlich eingestellt wird. Das wüsste ich auch gern. Letztes Endes habe ich keine Ahnung, denn über die Details der Ermittlungen in §129a-Verfahren weiß ich inzwischen zwar einiges mehr als vor drei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter de, mg-Verfahren, Terrorismus, Überwachung im Alltag
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Der Haftbefehl ist aufgehoben
Der BGH hat eben mitgeteilt, dass er schon am 18.10. beschlossen hat, den Haftbefehl aufzuheben, dass aber weiter nach §129a ermittelt wird. Im Haus der Demokratie und Menschenrechte findet dazu um 14 Uhr eine Pressekonferenz statt. Parallel finden heute wieder … Weiterlesen
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Aber was ist das eigentlich: Terrorismus?
Nicht nur der BGH soll Mittwoch entscheiden, was Terrorismus ist. Das Bündnis für die Einstellung der §129a-Verfahren stellt die Frage auch, und hier gibt es statt U-Haft Preise zu gewinnen: Die Bundesanwaltschaft verfolgt ihn. Die rot-grüne Koalition hat versucht, ihn … Weiterlesen
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BGH gibt Entscheidung am Mittwoch bekannt
Der Bundesgerichtshof hat angekündigt, am Mittwoch um 12 Uhr die Entscheidung bekannt zu geben, ob Andrej wieder in Untersuchungshaft muss. Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 151/2007 Bundesgerichtshof entscheidet über Haftbefehl gegen Berliner Soziologen Der Generalbundesanwalt führt gegen den Beschuldigten … Weiterlesen
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Blindflug
Wir sind wieder in Berlin nach zwei Tagen Norddeutschland. Und beeindruckt von den Reaktionen hier und anderswo. Nachdem meine Texte bei fefe, gulli.com und ravenhorst, und dann vielen anderen* erwähnt wurden, katapultierte dieser Blog aus seiner kleinen Nische vor allem … Weiterlesen
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Telefonterror II
Gestern gab es ein wirklich wunderschönes Beispiel fehlgeleiteter Überwachungstechnik. Wobei weiterhin nicht auszuschließen ist, dass diese ‚Fehlschaltungen‘ gar kein Versehen, sondern Bestandteil des latent soziopathischen Spieltriebs derjenigen Menschen sind, die wahrscheinlich einen Großteil ihrer Zeit damit zubringen, unseren Alltag in … Weiterlesen
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So allein heut abend?
Pscht. … Hallo … Ja, Sie. Haben Sie heute noch was vor? Das kommt jetzt vielleicht etwas überraschend, aber.. was halten Sie davon: wollen wir nicht eine terroristische Vereinigung gründen? Sie und ich, und vielleicht noch Ihre Tischnachbarin? Zu dritt … Weiterlesen
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Entscheidung verschoben
Es fragen mich gerade viele, wann der BGH entscheidet (ob Andrej wieder in Untersuchungshaft muss, ob die militante Gruppe eine terroristische Vereinigung ist und was das überhaupt ist). Bisher sollte ab dem 5.10. entschieden werden (ab, nicht am!). Das wurde … Weiterlesen
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