Kategoriearchiv: Terrorismus

Terrorismus und der Krieg gegen Terror

Kollektion #5

Die Telekom macht’s möglich – das Thema Überwachung ist so allgegenwärtig, dass gar nicht möglich ist, alles zu verfolgen, was gerade dazu gesagt und geschrieben wird. Das Foto stammt von der Schönhauser Allee in Berlin. Bespitzelung offenbar auch bei der … Weiterlesen

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„Don’t Criminalise Academics“

Es gibt eine Website für den kürzlich in Nottingham, UK, festgenommenen Universitätsangestellten Hicham Yezza, der am Samstag nach Algerien abgeschoben werden soll. Dort gibt es auch Briefe, die an das UK Home Office (Innenministerium) geschickt werden können:  http://freehichamyezza.wordpress.com/what-can-we-do/   Hicham … Weiterlesen

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Eingestellt

Doch, es kommt vor, dass §129a-Verfahren eingestellt werden. Wir geben also die Hoffnung nicht auf, dass BAW/BKA uns irgendwann sowas Hübsches schicken wie dieses Papier, dass Rop Gongrijp gerade wiedergefunden hat. Rop betrieb (mit anderen) den Server xs4all.nl, auf dem … Weiterlesen

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Verschlüsseln doch kriminell

Bei uns passiert nicht viel – dafür wird in Großbritannien und Österreich wissenschaftlich Arbeiten oder verschlüsselt E-Mailen jetzt auch zum Problem (s. unten).  Die Pressekonferenz letztens, zu der es jetzt auch Videoaufnahmen gibt, hat trotz überzeugender Begründungen die BAW nicht … Weiterlesen

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Angesichts der Lage

Ausnahmsweise mal reine Werbung, für eine Veranstaltung, die sich in der Tradition der beiden Veranstaltungen in der Berliner Volksbühne sieht, die zum Thema Terrorismus im letzten Jahr stattfanden: Angesichts der Lage Veranstaltung zum Thema Sicherheitsstaat und Antiterrorismus Die Veranstaltung soll … Weiterlesen

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Zettel, Zeugen, Zielpersonen – warum Pedram Shahyar nach Karlsruhe fuhr statt 2. Bundesliga zu gucken

Die BAW interessiert sich für meine Haarfarbe. Und um die herauszufinden, bemühten sie Pedram Shahyar nach Karlsruhe, seines Zeichens Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland; mit einer formvollendeten Vorladung als Zeuge im mg-Verfahren zur Bundesanwaltschaft. Dabei hätten sie das einfacher … Weiterlesen

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Bundesrichter stellt Verfahren gegen ‚Bioterrorist‘ Steve Kurtz ein

Gegen den us-amerikanischen Künstler, Wissenschaftler und Aktivisten Steve Kurtz vom Critical Art Ensemble läuft seit 2004 ein Verfahren, erst wegen Bioterrorismus, später wegen eines Gesetzes, zu dem es im deutschen Recht kein Pendant gibt: ‚Mail and Wire Fraud‘, am ehesten … Weiterlesen

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Kollektion #2

In Bad Saarow findet die halbjährliche Innenministerkonferenz statt. Schönbohm, früher Innensenator von Berlin, jetzt -minister in Brandenburg, davor General der Bundeswehr, will kräftig zubeißen und ein neues ‚Grundsatzprogramm zur Inneren Sicherheit‘ verabschieden, damit die Terrorismusbekämpfung endlich vorankommt. Dazu geht’s um … Weiterlesen

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gelbgrün – Bankleer-Plakat und Freundeskreis-Videoclip

Das Plakat von bankleer "Europäisches Unterbewusstsein I" (hier rechts im Bild) ist online und auch gedruckt. Es ist Teil der zweiten Serie der ‚Posterkampagne‘ von ‚Land of Human Rights – Künstlerische Analysen und Visionen zur Situation der Menschenrechte in Europa‚: … Weiterlesen

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Zypries gegen Kampf gegen Terror?

Schon etwas älter, aber wir sind ja auch gerade erst wieder gekommen: Brigitte Zypries fand letztens, dass "dass neben der Bekämpfung des Terrorismus andere wichtige Bereiche nicht vernachlässigt werden" dürfen, z.B. Rechtsextremismus – so weit so schön. Leider wenig überraschend … Weiterlesen

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