Neueste Kommentare
Kategoriearchiv: Terrorismus
Too Much Coffee
Die Frage danach, was Terrorismus sei, ist weiter offen und ehrlich gestanden nehme ich nicht an, dass sich das in absehbarer Zeit ändern wird. Um die Annäherung an eine Antwort voranzutreiben seien alle weiterhin aufgefordert, sich am Preisausschreiben zu beteiligen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter de, Sicherheit, Terrorismus
5 Kommentare
Beobachtungen
Ich werde gerade viel gefragt, ob die Überwachung jetzt eigentlich eingestellt wird. Das wüsste ich auch gern. Letztes Endes habe ich keine Ahnung, denn über die Details der Ermittlungen in §129a-Verfahren weiß ich inzwischen zwar einiges mehr als vor drei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter de, mg-Verfahren, Terrorismus, Überwachung im Alltag
24 Kommentare
Aber was ist das eigentlich: Terrorismus?
Nicht nur der BGH soll Mittwoch entscheiden, was Terrorismus ist. Das Bündnis für die Einstellung der §129a-Verfahren stellt die Frage auch, und hier gibt es statt U-Haft Preise zu gewinnen: Die Bundesanwaltschaft verfolgt ihn. Die rot-grüne Koalition hat versucht, ihn … Weiterlesen
Veröffentlicht unter de, Terrorismus
15 Kommentare
Handy-Wanzen, oder: Das BSI, die Bundesregierung und der Rest der Welt
Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der Linksfraktion beantwortet (pdf), wie üblich mit einem klaren Ja, aber auch Nein, und ganz ihrer demokratischen Pflicht folgend wie immer mehrheitlich gar nicht. Die Frage war, ob Handys dazu eingesetzt werden, Gespräche mitzuhören. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Terrorismus, Überwachung
Verschlagwortet mit BSI, Handy, konspirativ
1 Kommentar