Kategoriearchiv: Ähnliche Verfahren

Ähnliche Verfahren

Verschlüsseln doch kriminell

Veröffentlicht am 27. Mai 2008 von annalist

Bei uns passiert nicht viel – dafür wird in Großbritannien und Österreich wissenschaftlich Arbeiten oder verschlüsselt E-Mailen jetzt auch zum Problem (s. unten).  Die Pressekonferenz letztens, zu der es jetzt auch Videoaufnahmen gibt, hat trotz überzeugender Begründungen die BAW nicht … Weiterlesen →

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Zettel, Zeugen, Zielpersonen – warum Pedram Shahyar nach Karlsruhe fuhr statt 2. Bundesliga zu gucken

Veröffentlicht am 8. Mai 2008 von annalist

Die BAW interessiert sich für meine Haarfarbe. Und um die herauszufinden, bemühten sie Pedram Shahyar nach Karlsruhe, seines Zeichens Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland; mit einer formvollendeten Vorladung als Zeuge im mg-Verfahren zur Bundesanwaltschaft. Dabei hätten sie das einfacher … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter §129(a), Ähnliche Verfahren, mg-Verfahren, Terrorismus, Überwachung | 9 Kommentare

Peilsender bösgläubig gefunden

Veröffentlicht am 22. April 2008 von annalist

Wie unglaublich wundervoll. In einem im Grunde noch absurderen ehemaligen Terrorismusverfahren als ‚unserem‘ will das LKA jetzt den vor einem Jahr am Auto entdeckten Peilsender zurück. Als die Anwältin des angepeilten Autofahrers ihn damals zurückgeben wollte, aber nicht wusste wem, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter §129(a), Ähnliche Verfahren, Überwachung | 10 Kommentare

Bundesrichter stellt Verfahren gegen ‚Bioterrorist‘ Steve Kurtz ein

Veröffentlicht am 22. April 2008 von annalist

Gegen den us-amerikanischen Künstler, Wissenschaftler und Aktivisten Steve Kurtz vom Critical Art Ensemble läuft seit 2004 ein Verfahren, erst wegen Bioterrorismus, später wegen eines Gesetzes, zu dem es im deutschen Recht kein Pendant gibt: ‚Mail and Wire Fraud‘, am ehesten … Weiterlesen →

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Another one bites the dust

Veröffentlicht am 26. Januar 2008 von annalist

Die BAW (diese Behörde von der Frau Harms) hat das §129a-Verfahren gegen 11 Personen aus Bad Oldesloe und Berlin eingestellt, ebenfalls zu einem Verfahren nach §129 runtergestuft und an die Staatsanwaltschaft Flensburg abgegeben. Bingo! Das ist das Verfahren gegen die, … Weiterlesen →

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..sah ich Terroristen sitzen

Veröffentlicht am 7. Januar 2008 von annalist

Ich neige dazu, Dinge, die mich betreffen, plötzlich verstärkt wahrzunehmen (beliebtes Phänomen ist das auch bei Schwangeren: da scheint es plötzlich jede Menge andere Schwangere oder auch Kinderwagen zu geben). Terrorismus, seine Nebenwirkungen und Gegenmaßnahmen sind gerade jedenfalls sehr dominant. … Weiterlesen →

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