Neueste Kommentare
Schlagwortarchiv: Sachsen
Sächsische Farce
Der Prozess gegen Lothar König enttäuscht die Erwartungen nicht. Staatsanwältin und Richter kündigen einen dreifachen Salto mit Schraube an und wir sind alle sehr auf die Landung gespannt. Wenn’s nicht so ernst wäre, wäre es fast komisch: http://vimeo.com/67250125 Es sieht … Weiterlesen
Sächsische Justiz gegen Lothar König
Heute war der erste Prozesstag im Verfahren gegen Lothar König. Schön, dass darüber breit berichtet wurde, aber ein paar Sachen wollte ich hier nochmal zusammensammeln. Auf die Presseberichterstattung zu verlinken ist ja seit dem Leistungsschutzrecht leider für die meisten Presseerzeugnisse … Weiterlesen
Prozess gegen Lothar König scheitert an sächsischer Justiz
Champagner. Eigentlich hätte am Dienstag der Prozess wegen “schwerem, aufwieglerischem Landfriedensbruchs” (§125a StGB) gegen Lothar König, den Stadtjugendpfarrer von Jena, begonnen. Am Montag ist der Start des Prozesses an der Dämlichkeit der sächsischen Behörden gescheitert. Wenn es nicht so ernst … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ähnliche Verfahren
Verschlagwortet mit Johnny Eisenberg, Lothar König, Sachsen
5 Kommentare
Hat alles seine Ordnung. Ein ganz normaler Tag in Deutschland.
Ich werde gern ab und zu danach gefragt, was ich von unserem Rechtsstaat halte. Mehr als von anderen, aber ansonsten können sich gern alle selbst eine Meinung bilden. Zum Beispiel heute: Mehr als 100 PolizistInnen durchsuchen die Räume von 8 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Polizei, Überwachung
Verschlagwortet mit Bahrain, Durchsuchung, ECCHR, Gamma, Pressefreiheit, Privacy International, Reporter ohne Grenzen, Sachsen, Trojaner, Trovicor
4 Kommentare
22 Monate Haft für Megafon-Ansagen bei „Dresden Nazifrei“
Auf dem linken Auge ist jedenfalls niemand blind: 22 Monate Haft ohne Bewährung für Megafon-Ansagen für Tim H., 36, aus Berlin. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihm vor, den Durchbruch durch eine Polizeisperre an der Bamberger/Bernhardstraße mit Megafon-Ansagen regelrecht organisiert und … Weiterlesen
Die Extremismusklausel ist illegal
Mal wieder rettet ein Gericht die Demokratie vor der Regierung: das Verwaltungsgericht Dresden (!) hat die Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt. Die Ohrfeige gönne ich der eh schon nicht mehr so richtig beliebten Extremismus– Familienministerin Schröder von Herzen. Im Wortlaut: Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Extremismus
Verschlagwortet mit AKuBiZ, Extremismusklausel, Kristina Schröder, Sachsen
3 Kommentare
Tagesthemen zu Dresden und zur Sächsischen Demokratie
Manchen Tagesthemen-Kommentatorinnen muss nichts hinzugefügt werden: (Danke Fluxusx)
Dresden bleibt nazifrei
Publikative hat dankenswerterweise alles Nötige: In Dresden planen heute Tausende Menschen Proteste gegen den jährlichen Aufzug von Neonazis. Die Rechtsextremen wollen ab 18.00 Uhr mit Fackeln durch die Stadt ziehen. Hier die wichtigsten Links zu dem Tag in Dresden. Hier … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Nazis
Verschlagwortet mit Demonstration, Dresden Nazifrei, Sachsen
Kommentar hinterlassen
«Protest zwischen legitimer Aktion und illegitimer Repression»
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat das Video des Abschluss-Panels des IL-Kongresses zum Zivlen Ungehorsam fertig. Am Anfang sind ein paar ‚Highlights‘ rausgeschnitten, danach kommt dann die komplette Aufzeichnung. Es reden miteinander: Martin Kaul, die tageszeitung, Bodo Ramelow, MdL DIE LINKE, Corinna Genschel, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktivismus
Verschlagwortet mit §129, Dresden, Funkzellenabfrage, IL, Lothar König, Sachsen
3 Kommentare
Auch Sitzblockaden stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit
„Auch Sitzblockaden stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit“ – zentraler Satz im heute vormittag vorgestellten Bericht der Untersuchungskommission 19-2. Denn: Der Freistaat Sachsen sieht das anders und nimmt daher die Stzblockaden zum Vorwand, den wohl unbestritten dringend nötigen Protest gegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktivismus, Behörden, Polizei
Verschlagwortet mit Dresden Nazifrei, Sachsen
4 Kommentare