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Kategoriearchiv: Sicherheit
Schäuble, Mielke und der Ostblog
Herr Schäuble hat sich dem Volk gewidmet und letzte Woche bei tagesschau.de ganz ungezwungen geplaudert. Das gibt’s bei YouTube und davon gibt’s natürlich auch künstlerische Formen der Auseinandersetzung. Don’t miss it: http://www.youtube.com/watch?v=sN2LNLln0JM Und alle zusammen: "Ich liebe — ich … Weiterlesen
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BKA-Gesetz-Krimi, Fortsetzung
Ich kann nicht anders, manchmal muss ich Fefe komplett zitieren: Der Bundesrat will das BKA-Ermächtigungsgesetz nicht durchwinken? Na, was machen wir da. Erschiessen? Nee, das ist immer so eine Sauerei. Überwachen? Haben wir an die Telekom outgesourced. Einknasten? Die haben … Weiterlesen
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BKA-Gesetz beschlossen
Ja, wenig überraschend haben sie es beschlossen. Wer genau dafür und wer dagegen gestimmt hat, steht hier (pdf). 20 SozialdemokratInnen haben dagegen gestimmt, was sie nicht besser macht als Grüne, FDP und Linke, die geschlossen dagegen waren. Einige der 20 … Weiterlesen
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BKA-Gesetz – 5 nach 12
Interessante Dynamik. Heute wird der Bundestag das BKA-Gesetz verabschieden, und als ob das nicht seit Monaten bekannt sei, kommt plötzlich ein kleiner Sturm auf. Neu: Bei einer Kundgebung des AK Vorrat waren etwa 30 Leute und viele Kamerateams. Inzwischen hat … Weiterlesen
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Noch eine Woche ohne BKA-Kameras in der Wohnung
Update: Die Koalition hat sich geeinigt: Weg frei für bundesweite heimliche Online-Durchsuchungen. Die Übersicht zu den Maßnahmen bei tagesschau.de und ravenhorst: Der unabhängige Datenschutzbeauftragte des BKAs prüft, ob der Kernbereich privater Lebensgestaltung verletzt wurde, nach dem Einsatz. Nicht zu fassen. … Weiterlesen
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Doch kein BKA-Gesetz (erstmal)
Wozu Finanzkrisen nicht alles gut sind. Die Verabschiedung des BKA-Gesetzes ist von der Tagesordnung des Bundestages geflogen. Für diese Woche. Update: Der nächste Versuch soll voraussichtlich am 12. November gestartet werden. Die SPD, die auch zum Thema Bundeswehreinsatz im Innern … Weiterlesen
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Angst essen Denken auf: DIW-Studie zu Angst vor Terrorismus
Sieben Jahre nach den Anschlägen vom 11. September sorgen sich die Deutschen mehr um den globalen Terrorismus als um ihre persönliche wirtschaftliche Lage. Die Befunde sind wichtig für den politischen Umgang mit Terrorismus. Wer sich große Sorgen macht, wird eher … Weiterlesen
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Der kurze Dienstweg: „Terrorabwehr gegen Bürgerrechte“
Im Tagesspiegel erschien nicht nur vorgestern das vielbeachtete Ziercke-Interview, das es bis in die Tagesschau geschafft hat, sondern, von den gleichen AutorInnen, vor ein paar Tagen auch ein hübscher Überblick mit dem Titel "Terrorabwehr gegen Bürgerrechte". Ziercke findet, dass die Warnung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter de, Sicherheit, Terrorismus
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Telefonfehlschaltungen, Robbenbabies und ein Scheinwiderspruch
So ein schönes Exemplar von Telefonfehlschaltung: Ich rief heute abend den Kinderarzt an, um mir vom Anrufbeantworter die Öffnungszeiten ansagen zu lassen, mehrere Freizeichen, „Sie rufen außerhalb der Öffnungszeiten der Praxis von Dr. xx an, die Öffnungszeiten sind Montags von…“. … Weiterlesen
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Wohnraumüberwachung für alle
Was für eine Aufregung. Kameraüberwachung auch für ‚unbescholtene Bürger‘. Eklig, in der Tat – ich frage mich schon eine Weile, ob wir sowas in der Wohnung haben und ob ich (samt Kindern) eigentlich als unbescholten gelte und derlei Fragen mehr, … Weiterlesen
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