Schlagwortarchiv: Untersuchungsausschuss

NSA-Untersuchungsausschuss – Wer kontrolliert wen?

Veröffentlicht am 11. Oktober 2015 von annalist

Was passiert eigentlich im Untersuchungsausschuss, der „NSA“ heißt, aber besser Geheimdienst- oder BND-Ausschuss genannt werden müsste? Im Sommer habe ich darüber einiges im Camp des CCC erzählt: https://cdn.media.ccc.de/events/camp2015/webm-hd/cccamp15-6857-de-en-NSA-Untersuchungsausschuss_-_Wer_kontrolliert_wen_webm-hd.webm Wer möchte, kann sich das auch bei YouTube angucken und dort kommentieren. … Weiterlesen →

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Binningers Rücktritt, oder: Die Erde ist eine Scheibe

Veröffentlicht am 10. April 2014 von annalist

Eine Woche nach der Konstituierung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags ist gestern sein Vorsitzender zurückgetreten. Das ist ziemlich ungewöhnlich, deswegen war die Nachricht überall Top-Meldung. Einen Ausschussvorsitz geben Abgeordnete nur selten freiwillig ab, denn er ist mit allerhand Macht und entsprechender … Weiterlesen →

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