Kategoriearchiv: Behörden

Behörden

28c3 – Sachsen dreht frei

Veröffentlicht am 28. Dezember 2011 von annalist

..ist schon online: Korrektur: Jemand hat den 1. Fehler entdeckt – es hat schon FZA in Berlin gegeben, nur nicht bei Demonstrationen (nach Angaben der Polizei) – Danke! Wenn Ihr noch mehr Fehler findet, bin ich für Hinweise dankbar. Danke … Weiterlesen →

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Amtliche Gehirn-Burka

Veröffentlicht am 20. Dezember 2011 von annalist

So gesendet im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vor einer Woche. (Pelzig ist später in der Sendung nochmal auf Sachsen eingegangen – hat das irgendwer wo hochgeladen?)

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Thüringer Verfassungsschutz besetzt

Veröffentlicht am 16. Dezember 2011 von annalist

Ich nominiere für den Balls of Steel Award die Leute, die gestern kurzerhand den Verfassungsschutz Thüringen besetzt haben. Forderung: Verfassungsschutz auflösen. Außerdem sollen die Akten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Mit deutlicher Reminiszenz an 1989. Aus mir von hier aus … Weiterlesen →

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Sachsen-Sumpf: Ermittlungspanne bei Sachsens Verfassungsschutz

Veröffentlicht am 5. Dezember 2011 von annalist

Zu Sachsen fällt mir vor lauter Fassungslosigkeit schon gar nichts mehr ein. Das Letzte: Zuerst bei Kontraste letzten Donnerstag: Rechtsextremismus: Ermittlungspanne bei Sachsens Verfassungsschutz Und das ist auch weder neu noch besonders extrem. Beim Suchen nach dem Beitrag stolperte ich … Weiterlesen →

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Rechter Terror – A Work in Progress II

Veröffentlicht am 21. November 2011 von annalist

Einen aus RSS-Feeds gespeisten Live-Ticker gibt es bei Twitter: @nsuwatch Dienstag, 22. November tagesschau.de: Debatte über Rechtsextremismus im Bundestag. Betroffenheit, Vorwürfe und am Ende Einigkeit Die Debatte war kontrovers, doch am Ende waren sich alle einig. In einer gemeinsamen Erklärung … Weiterlesen →

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Autistici-Server beschlagnahmt

Veröffentlicht am 6. November 2010 von annalist

Am Freitag wurde in Norwegen ein Autistici-Server beschlagnahmt, auf Antrag der italienischen Justiz. Die Festplatten wurden kopiert. Autistici ist ein italienisches Technik-Kollektiv, das u.a. die noblogs-Plattform hostet, auf der auch annalist liegt. Neben annalist.site36.net/ bieten sie Webspace, Mailingslisten, Mail-Accounts etc. … Weiterlesen →

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Der Verfassungsschutz ist neutral

Veröffentlicht am 24. September 2010 von annalist

Das Leben schreibt Geschichten, die würde ich nicht wagen auszudenken. In Niedersachsen soll demnächst der Verfassungsschutz den Schülerinnen und Schülern beibrigen, was Demokratie ist, kündigte vor 10 Tagen Innenminister Schünemann an. Auf die konsternierte Frage des Hamburger Abendblatts, ob ein … Weiterlesen →

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Onlinedurchsuchung beim Bundeskriminalamt

Veröffentlicht am 6. September 2010 von annalist

In-te-res-san-te Idee. Dann schiebe ich doch vorsichtshalber mal die Vorbemerkung ein, dass das hier lediglich und vollständig Dokumentationszwecken dient usw. usf. Wobei dazu noch bemerkt gehört, dass auch Telepolis, netzpolitik.org, …Kaffee bei mir? und wer nicht alles auch darüber schrieben. … Weiterlesen →

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„Virtuelle Agenten im Internet“ gegen Linksextremismus

Veröffentlicht am 19. Mai 2010 von annalist

Die Kriminalstatistik. Im Leben derjenigen Menschen, die sich mit Polizei und anderem Unbill beschäftigen, gibt es ein paar Fixpunkte. Neben den zyklisch wechselnden Geißeln der Menschheit (als da wären der Terrorismus, die Organisierte Kriminalität, die Fußball-Hooligans, die MigrantInnen und wieder … Weiterlesen →

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Frontex: Libertas? Securitas? Justitia?

Veröffentlicht am 11. August 2009 von annalist

Frontex ist die "Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen", oder EU-Grenzschutzagentur. Was das genau heißt, erklärt z.B. frontexwatch. Die Auswirkungen der Agentur gibt es in den ständigen Berichten über etwa im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge zu sehen und … Weiterlesen →

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