Neueste Kommentare
Kategoriearchiv: mg-Verfahren
„Wenn du was sagst, ist es verdächtig, wenn du nichts sagst, ist es noch viel verdächtiger“
In Wien ist vor kurzem Annegang. Magazin zur Überwindung der Inneren Sicherheit erschienen. Sehr schön, sehr schlau, und frei zum Download. Darin gibt es auch ein Interview, das Tim Zülch im letzten Frühling mit uns gemacht hat. Daraus wurde im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Überwachung, Überwachung im Alltag
1 Kommentar
„Gefährder“ – Deutschland 09
Die Pressevorführung von "Deutschland 09" läuft gerade (siehe). Gestern abend haben wir das erste Mal einen Ausschnitt des Films von Hans Weingartner "Der Gefährder" gesehen. tagesschau.de hat vier Clips aus dem Film vorgestellt, der aus 13 "Kurzfilmen zur Lage der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Überwachung
3 Kommentare
Weltpremiere „Deutschland 09“
Am Freitag, den 13. (Februar), findet bei der Berlinale die – oooh lala – Weltpremiere von "Deutschland 09" statt. Eigentlich sollte der mal "Deutschland im Winter" heißen, angelehnt an "Deutschland im Herbst", gedreht 1977 von 11 deutschen RegisseurInnen über die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren
6 Kommentare
Offener Brief von Wolf-Dieter Narr an den Richter im mg-Verfahren
Über den gegenwärtig in Berlin stattfindenden mg-Prozess ist ja bei weitem noch nicht genug geschrieben worden. Einiges schon. Überhaupt noch nicht herumgesprochen hat sich, dass Wolf-Dieter Narr, 71, emeritierter Professor der Politikwissenschaft und unermüdlicher Aktivist für Grundrechte, vor zwei Wochen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren
1 Kommentar
BKA-Ratespielchen rund um GnuPG
Kann die Verschlüsselungssoftware PGP/GnuPG wirklich davor schützen, dass Unbefugte auf eigene Dateien Zugriff haben? Eine gern und viel diskutierte Frage. Im Dezember sind kistenweise neue Akten angekommen, und wenn stimmt, was da drin steht, dann steht zumindest das BKA dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, mg-Verfahren, Überwachung im Alltag
41 Kommentare
Gesucht: Terroristen und Terroristinnen
In einer guten Woche startet der 25. Chaos Communication Congree "Nothing to hide". Ich werde am ersten Tag über meine neue Obsession Terrorismus sprechen und suche noch geeignete Subjekte. Es wird gehen um Verfahren, die auf die eine oder andere … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren
9 Kommentare
Über den Allerweltsbegriff „Reproduktion“ im Verfahren ‚militante gruppe‘
Vorgestern hatte ich einen Tag frei und den haben wir genutzt, um den Prozess gegen die drei angeblichen Mitglieder der ‚militanten gruppe (mg)‘ zu besuchen. Ein einzigartiges Leerstück in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ich kann das zur Anschauung nur weiterempfehlen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter mg-Verfahren
21 Kommentare
Johannes Kreidler: Call Wolfgang (2008)
terrorist generated content Installation / Netzaktion Zwei Computer telefonieren via VoIP miteinander und generieren automatisch Terrorabsprachen zur Herausforderung des BKA. Ist jedes Telefonat ein Telefonat mit Schäuble?
Veröffentlicht unter mg-Verfahren, Überwachung
3 Kommentare
Zwei Stunden Ton zum §129(a)-Verfahren
Es gibt eine komplette Aufnahme der Veranstaltung in Freiburg im Oktober, zu der Andrej und ich eingeladen waren. Etwa eine Stunde Andrej zur Konstruktion, der Ermittlung und der Entwicklung des §129(a)-Verfahrens gegen ihn: https://annalist.site36.net/flash/mp3player/mp3player.swf (mp3, 39mb)
Veröffentlicht unter Audio, mg-Verfahren, Überwachung im Alltag
2 Kommentare
Zwei ehemalige §129a-Verfahren eingestellt
Die Bundesanwaltschaft, die ja bekanntlich im Wald immer viele Räuber vermutet und hinter jedem linken Baum einen Terroristen sieht, verdächtigt seit Jahren die unterschiedlichsten Leute, zur ‚militanten gruppe‘ zu gehören oder sonstwie latent terroristisch zu sein. Drei davon wurden, so … Weiterlesen
Veröffentlicht unter §129(a), Ähnliche Verfahren, mg-Verfahren
Kommentar hinterlassen