Neueste Kommentare
Schlagwortarchiv: SPD
Der Sigmar und seine Rede
Könnte es vielleicht sein, dass die älteren Herren in der Sozialdemokratie merken, wie sie den Boden unter den Füßen verlieren? Dass die nötige Veränderung ihrer Partei nur zu haben ist, wenn die, die bisher das Sagen hatten, was abgeben von … Weiterlesen
Die Apathie regt mich auf
Direkt nach dem Aufwachen spült mir Facebook über Freundinnen drei ganz unterschiedliche Artikel in die Timeline. Carbon dioxide in the atmosphere crosses historic threshold The ratio of carbon dioxide in the Earth’s atmosphere has surpassed 400 parts per million in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktivismus
Verschlagwortet mit Finanzkrise, Flassbeck, Grüne, Journalismus, Klima, Politik, SPD
16 Kommentare
Freiheit statt Angst – Keine Vorratsdatenspeicherung, immer noch nicht
InnenpolitikerInnen sind schlechte VerliererInnen. Die Vorratsdatenspeicherung war schon mal vom Tisch, jetzt soll sie wiederkommen. Möchte auch die SPD. Deswegen gibt es eine Petition, die viele Unterschriften braucht. Und die nächste Freiheit statt Angst-Demo. In Berlin am 10. September, 13 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung
Verschlagwortet mit Freiheit statt Angst, fsa, SPD, VDS, Vorratsdatenspeicherung
2 Kommentare
Hamburg will mehr Handy-Daten auswerten
Was der Internet-Zensur die Kinderpornographie, ist der Überwachung das brennende Auto. Die Hamburger Polizei würde gern die Auswertung von Handy-Daten ausweiten. Insbesonderes käme sie gern leichter an Daten, aus denen sich erkennen lässt, wann Handy-BesitzerInnen wo waren, auch genannt Handy-Ortung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Polizei, Überwachung
Verschlagwortet mit Hamburg, Handy, Innensenator, SPD
4 Kommentare
5 vor 12 – Internet-Sperren 2.0 vor der Ratifizierung
Von den meisten unbemerkt findet gerade das Ratifizierungsverfahren des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages statt (nach dreimal laut Vorlesen konnte ich es auswendig sagen). Kurz JMStV. Ein Staatsvertrag ist in Deutschland ein Vertrag, der von den MinisterpräsidentInnen der Bundesländer ausgehandelt und dann von den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktivismus, Berlin, Kontrolle
Verschlagwortet mit Grüne, JMStV, Linke, SPD, Zensur
15 Kommentare
Linksextreme Opfer verschwunden
Die Linksextremisten erholen sich wahrscheinlich gerade vom Gewalttätig-Sein gegen die Schottersteine im Wendland. Was auch fehlt, sind ihre Opfer. Niemand will das extra bereitgestellte Entschädigungsgeld von Frau Schröder, eigentlich Familienministerin und gerade in Fingerhakeleien mit den Alpha-Journalisten darüber verwickelt, wer … Weiterlesen
Wer hat uns verraten..
Die SPD ist ja selten verlegen, uns daran zu erinnern. Der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages behandelte heute den Antrag der Grünen, die Vorratsdatenspeicherung auch nicht über den Umweg EU zuzulassen. Das Ergebnis, getwittert vom Mitarbeiter des grünen MdB Konstantin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Das Netz
Verschlagwortet mit Bundestag, Grüne, Linke, Online-Durchsuchung, SPD, VDS, Vorratsdatenspeicherung
8 Kommentare