Schlagwortarchiv: Verfassungsschutz

Thüringer Verfassungsschutz besetzt

Veröffentlicht am 16. Dezember 2011 von annalist

Ich nominiere für den Balls of Steel Award die Leute, die gestern kurzerhand den Verfassungsschutz Thüringen besetzt haben. Forderung: Verfassungsschutz auflösen. Außerdem sollen die Akten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Mit deutlicher Reminiszenz an 1989. Aus mir von hier aus … Weiterlesen →

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Rechtsterrorismus? Bielefeld!

Veröffentlicht am 9. Dezember 2011 von annalist

Wegen erheblicher Erkältung (meine erste in dieser Saison!) kann ich gerade keine schönen Dinge schreiben. Aber es gibt ja viele andere gute Sachen im Netz: Dazu passt auch Solange sowas noch erlaubt ist, verzweifele ich nicht vollends. Allerdings: wieso dieser … Weiterlesen →

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Sachsen-Sumpf: Ermittlungspanne bei Sachsens Verfassungsschutz

Veröffentlicht am 5. Dezember 2011 von annalist

Zu Sachsen fällt mir vor lauter Fassungslosigkeit schon gar nichts mehr ein. Das Letzte: Zuerst bei Kontraste letzten Donnerstag: Rechtsextremismus: Ermittlungspanne bei Sachsens Verfassungsschutz Und das ist auch weder neu noch besonders extrem. Beim Suchen nach dem Beitrag stolperte ich … Weiterlesen →

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Rechter Terror – A Work in Progress II

Veröffentlicht am 21. November 2011 von annalist

Einen aus RSS-Feeds gespeisten Live-Ticker gibt es bei Twitter: @nsuwatch Dienstag, 22. November tagesschau.de: Debatte über Rechtsextremismus im Bundestag. Betroffenheit, Vorwürfe und am Ende Einigkeit Die Debatte war kontrovers, doch am Ende waren sich alle einig. In einer gemeinsamen Erklärung … Weiterlesen →

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„Geheimdienst hilft Linken“

Veröffentlicht am 8. Oktober 2011 von annalist

Diese Überschrift lächelte mich Freitag in der Berliner Zeitung an. Hat man ja nicht alle Tage, dass der Geheimdienst Linke nicht verfolgt, sondern sogar helfen will. Beim näheren Hinsehen bedauerlicherweise entpuppte sich das als leicht fehlgeschlagener Titel zur Meldung zum … Weiterlesen →

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Spitzel sein macht nicht glücklich, weiß jetzt auch Mark Kennedy

Veröffentlicht am 27. März 2011 von annalist

In der Wochenendeausgabe des Guardian gibt es einen langen Artikel über den im Januar geouteten Polizeispitzel Mark Kennedy. Die britische Polizei will ihn nicht mehr haben, die AktivistInnen auch nicht, von der Familie hatte er sich vorher schon entfremdet. Eigentlich … Weiterlesen →

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Der größte Lump im ganzen Land …

Veröffentlicht am 6. Februar 2011 von annalist

… das ist und bleibt der Denunziant. (Hoffman von Fallersleben, Politische Gedichte 1843) Ägypten überschattet  – zurecht – alle anderen Themen, auch die ziemlich spektakulären Enthüllungen zu verdeckten ErmittlerInnen in Deutschland und Großbritannien. Es gibt aber weitere Neuigkeiten und Kommentare, … Weiterlesen →

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Klage wegen Überwachung durch den VS gewonnen

Veröffentlicht am 25. Dezember 2010 von annalist

Ganz Gallien ist von den Römern besetzt… Ganz Gallien? Nein! Ein von unbeugsamen Galliern bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Fritz Burschel hat gegen den Verfassungsschutz (VS) geklagt und gewonnen, jetzt in der zweiten Runde. Bravo! … Weiterlesen →

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3sat-Kulturzeit über die Extremismusklausel

Veröffentlicht am 5. Dezember 2010 von annalist

3sat hat in der Kulturzeit vorgestern einen guten Beiträg zur „Extremismusklausel“ gebracht: „Eine Frage der Gesinnung. Linke Demokratieprojekte unter Generalverdacht„. Noch gibt es ihn nicht bei den üblichen Video-Plattformen, deswegen hier der Link direkt zur 3sat-Mediathek. Evtl. geht es auch … Weiterlesen →

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Der Verfassungsschutz ist neutral

Veröffentlicht am 24. September 2010 von annalist

Das Leben schreibt Geschichten, die würde ich nicht wagen auszudenken. In Niedersachsen soll demnächst der Verfassungsschutz den Schülerinnen und Schülern beibrigen, was Demokratie ist, kündigte vor 10 Tagen Innenminister Schünemann an. Auf die konsternierte Frage des Hamburger Abendblatts, ob ein … Weiterlesen →

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